Allgemeine Geschäftsbedingungen
Nissis Kunstkantine ist eine seit März 2013 bestehende und operativ tätige Kunstgalerie in der HafenCity Hamburg. Nissis Kunstkantine angegliedert ist eine Online-Präsenz „Nissis Art Gallery“ in der Art eines Online-Shops, in dem Kunstwerke ausgewählter Künstler angeboten werden.
Vertragspartner des Online-Käufers im rechtsgeschäftlichen Sinne ist der jeweilige Künstler und nicht Nissis Art Gallery. Nissis Art Gallery fungiert insofern nur als Vermittler zwischen Online-Käufer und Künstler. Allerdings enthalten die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen Regelungen die verbindlicher Bestandteil des Vertragsverhältnisses zwischen dem Online-Käufer und dem Künstler werden.
Vertragsschluss
Durch Dateneingabe im Bestellformular, Akzeptanz der AGB und Anklicken des Buttons „Exponat kaufen“ gibt der Online-Käufer eine für vier Wochen verbindliche Bestellung des Werkes ab und hat die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen akzeptiert. Der Vertragsschluss kommt seitens des Künstlers erst mit Auslieferung des Werkes zustande, wenn der Künstler nicht in anderer Form die Vertragsannahme erklärt.
Vorkasse und Liefertermin
Der Online-Käufer erhält von Nissis Art Gallery eine Vorkassenrechnung, die nach Erhalt ohne Abzüge an die angegebene Bankverbindung zu zahlen ist. Die Entgegenahme von Zahlungen erfolgt im Auftrag und für Rechnung des Künstlers.
Garantien und Gewährleistung
Der Künstler garantiert, dass jedes durch ihn verkaufte Werk Resultat seiner eigenständigen Schöpfung ist und kein Plagiat. Der Künstler haftet für die Fehlerfreiheit des Kunstwerks vorrangig unter Ausschluss anderer Rechte durch Nachbesserung. Ist Nachbesserung unmöglich oder dem Online-Käufer nicht zuzumuten, hat der Künstler nachzuliefern. Ist auch die Nachlieferung nicht vertragsgemäß, kann der Online-Käufer vom Vertrag zurücktreten. Schadensersatzansprüche des Online-Käufers gegen den Künstler und gegen Nissis Art Gallery sind -im gesetzlich zulässigen Rahmen- grundsätzlich ausgeschlossen.
Widerrufsmöglichkeiten für Verbraucher
Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Er hat das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen Verträge wie diesen zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem er oder ein von Ihnen benannter Dritter das Werk in Besitz genommen hat. Um sein Widerrufsrecht auszuüben, muss der Verbraucher dem Künstler mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder eMail) über seinen Entschluss den Vertrag zu widerrufen informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Verbraucher die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.
Ein Widerrufsrecht besteht u. a. nicht bei Verträgen zur Lieferung von Werken, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
Der Verbraucher hat das Werk unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab Widerruf an den Künstler zurückzusenden oder zu übergeben. Der Künstler erstattet in diesem Fall den Kaufpreis und die Kosten der Rücksendung des Werkes. Der Verbraucher muss für einen etwaigen Wertverlust des Werkes aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise des Werkes nicht notwendigen Umgang zurückzuführen ist. Der Künstler kann die Rückzahlung verweigern, bis er das Werk zurückerhalten hat.
Verschiedenes
Der Online-Käufer stimmt zu, dass die vertragsbezogene Kommunikation in elektronischer Form erfolgen kann. Gerichtstand für Vollkaufleute und Lieferung ins Ausland ist Hamburg. Es gilt deutsches Recht..
Mit dem Kauf des Werks werden keine Urheberrechte übertragen. Es ist insbesondere nicht gestattet, das Werk zu kopieren, zu bearbeiten, auszudrucken oder zu veröffentlichen.
Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages einschließlich dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder sollte der Vertrag eine Lücke enthalten, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen unberührt.